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       herstellerkatalog.com unterliegt vor Gericht (23.08.2001)
LG Stuttgart untersagt weitere Verwendung des Domainnamen wg. Markenschutzverletzung

Mit Urteil vom 2.7.2001 wird dem Branchensuchdienst "Herstellerkatalog" die Verwendung der Domain www.herstellerkatalog.com untersagt.
Das Online-Branchenverzeichnis "Herstellerkatalog", bisher erreichbar unter der Domain www.herstellerkatalog.com, hat bislang ca. 6500 Herstellerbetriebe nach Branchen und Kategorien geordnet aufgelistet.

Mit Urteil 11 KfH 0 48/01 des LG Stuttgart vom 2.7.2001 ist es dem Betreiber nunmehr untersagt, die bisherige Hauptdomain "www.herstellerkatalog.com" zu verwenden.
Vorangegangen war ein Rechtsstreit mit einem Süddeutschen Verlagshaus. Dieses hatte den Begriff "Herstellerkatalog" bereits 1978 als einen Bestandteil der Firmenbezeichnung im Handelsregister eintragen lassen. Die Klage wurde also nicht erhoben, weil man sich durch die Domain in nicht akzeptabler Weise benachteiligt fühlte, sondern weil schlichtweg eine Verletzung eines Markenschutzes vorlag.

Zur Begründung führte der Kläger aus, daß der Begriff "Herstellerkatalog" prägend für den Verlag sei und somit der Bezeichnung "Herstellerkatalog" Namensschutz nach §§5, 15 MarkenG zukomme. Als Produktbezeichnung sei der Begriff durchaus als beschreibende Angabe anzusehen, jedoch als Unternehmensbezeichnung sei die Verwendung des Begriffs "Herstellerkatalog" eigentümlich, weil nicht unmittelbar den Geschäftszweck beschreibend.

Diese Auffassung teilte das LG Stuttgart und untersagte dem Beklagten Online Unternehmen die Weiterverwendung der Domain "www.herstellerkatalog.com" unter Androhung einer Ordnungsstrafe bis zu 500.000DM für jeden Fall der Zuwiderhandlung.

Das letzte Wort ist in dieser Angelegenheit noch nicht gesprochen. Die nächste Runde steht dann vor dem OLG Stuttgart an. Bis dahin kann das Online-Portal nicht über die Adresse www.Herstellerkatalog.com aufgerufen werden. Jedoch steht die gleiche umfangreiche Informationsdienstleistung dem User über die Domains www.herstellerverzeichnis.com oder www.hersteller24.de weiterhin zur Verfügung.


Quelle: herstellerkatalog.com (PM)
 
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